StaRUG Blog

Das neue StaRUG soll Unternehmen die Möglichkeit geben, außerhalb eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens eigenverantwortlich die Sanierung zu betreiben.

Eingangstor zum neuen Restrukturierungsverfahren ist das Bestehen eines bestimmten Insolvenzantragsgrundes im Sinne der Insolvenzordnung, nämlich der drohenden Zahlungsunfähigkeit. Das lässt jedoch eine Reihe von Fragen offen, die wir hier beantworten.

Anleihen sind in Deutschland insbesondere für mittelständische Unternehmen als alternative Finanzierungsform zum klassischen Bankdarlehen etabliert. Gerät der Emittent in die Krise und kann die Anleihe nicht wie vereinbart zurückzahlen, kann eine Restrukturierung der Anleihe notwendig sein. Bislang standen hierfür nur die Instrumente des Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG) zur Verfügung. Mit dem StaRUG gibt es nun eine flexible Alternative.

Aufgrund der aktuellen Energiekrise hat der Gesetzgeber für Ende 2022 einige Neuerungen im Insolvenzrecht verabschiedet. Sie entschärfen insbesondere die Voraussetzungen der Überschuldung, um Insolvenzen zu vermeiden.

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung seine Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO neu ausgerichtet. Die Anforderungen für diesen in der Praxis äußerst relevanten Anfechtungstatbestand wurden merklich erhöht.

Der nachfolgende Beitrag soll dem Leser einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen verschaffen.

Die Steuerstundungen aufgrund der Corona-Pandemie laufen am 30. September 2021 aus. Hier erfahren Sie, welche Anforderungen Geschäftsleiter, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer beachten müssen, um Haftungsrisiken zu vermeiden.

Das Bundeskabinett hat ein weiteres Mal einen Gesetzgebungsentwurf zur Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht beschlossen. Abgesehen davon, dass tatbestandlich hiervon nur eine sehr geringe Zahl von Unternehmen profitiert, ist die Maßnahme gut gemeint, allein in der Praxis hilft sie den meisten Unternehmen nicht.

Am 1. Januar 2021 ist das auf eine EU-Richtlinie zurückgehende StaRUG in Kraft getreten, das als "Gesetz der zweiten Chance" verstanden werden will. Die Abkürzung steht für „Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz“.

Mit diesem Überblick wollen wir Ihnen zunächst eine knappe Zusammenfassung des StaRUG.

Das StaRUG sieht eine sog. Stabilisierungsanordnung vor, die Unternehmen deren Sanierungen erleichtern soll. Man spricht auch von einem Moratorium. Wir erklären Voraussetzungen und Folgen.

Der Gesetzgeber hat die Haftung von Geschäftsführern und anderen Geschäftsleitern ab Insolvenzreife reformiert. Die neuen Regelungen sind gleichzeitig mit dem StaRUG am 01.01.2021 in Kraft getreten.

Der Restrukturierungsplan ist das zentrale Element des StaRUG. Attraktivität gewinnt das nicht öffentliche Sanierungsverfahren insbesondere dadurch, dass die Einbeziehung des Restrukturierungsgerichts möglich, aber nicht zwingend ist. Hier erfahren Sie mehr zum Ablauf des Restrukturierungsplans.